Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.deziro.de zwischen Herrn Christian Bauer, Mühle 14, 96257 Redwitz a.d. Rodach (im Folgenden: Deziro genannt) und seinen Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 1 Vertragsgrundsätze und Kundenkreis

a) Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist deutsch.

b) Vertragsbeziehungen

Bei Deziro besteht die Möglichkeit, auf einem zentralen Online-Portal aus Produkten verschiedener Partner-Shops (Affiliate Shops) einen individuellen Wunschzettel zusammenzustellen, der anschließend per eMail an Familie oder Freunde versendet werden kann. So können diese die persönlichen Wünsche durch einen Einkauf bei den Affiliate  Shops von Deziro verwirklichen.

 

Deziro wird nicht selbst Vertragspartner der Käufer, sondern stellt als Dienstleister ein Online-Portal bereit, über das Kaufverträge zwischen dem Käufer und dem jeweiligen Affiliate  Shop geschlossen werden können.

 

c) Kundenkreis

Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer i.S.v. §§ 13, 14 BGB.

Verbraucher sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit ausüben.

Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden sind sowohl die Wunschzettelersteller als auch die Verwender der Wunschzettel.

 

 

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung des Produktsortiments auf www.deziro.de ist freibleibend und unverbindlich. Der Kunde gibt seine Bestellung durch Anklicken des Bestellbuttons und dem schrittweise Ausfüllen des Bestellformulars des jeweiligen Affiliate Shop ab. Es gelten zusätzlich immer noch die entsprechenden Geschäftsbedingungen des Affiliate Shop.

 

Soweit der Kunde noch nicht auf www.deziro.de registriert und angemeldet ist, muss er dies entsprechend tun. Deziro stellt angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung, mit deren Hilfe der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann.

Mit der Bestellung über Deziro erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot an den jeweiligen Affiliate Shop. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen dem jeweiligen Affliate-Shop und dem Kunden zustande. Deziro tritt nur als Vermittler zwischen den Vertragsparteien auf.

 

§ 3 Kundenkonto

 

a) Registrierung

Die Registrierung einer Mitgliedschaft auf Deziro erfolgt kostenlos und wahrt die Datenschutzbestimmungen. Der Kunde kann sich jederzeit, ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist, abmelden.

 

b) Kontosorgfalt

Dem Kunden obliegt es sicherzustellen, dass Dritte sein Kundenkonto nicht benutzen. Eine Benutzung des Kundenkontos durch Dritte ist nur mit Zustimmung von Deziro gestattet. Zur Sicherstellung dessen ist insbesondere das Passwort vertraulich zu behandeln.

 

 

§ 4 Liefer- und Zahlungsbedingungen

Es gelten die Liefer- und Zahlungsbedingungen des jeweiligen Affiliate Shops. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt vom Affiliate Shop nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), haben weder Deziro noch der Affiliate Shop zu vertreten. Sie berechtigen jedoch den vermittelten Affiliate Shop dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

§ 5 Widerrufsrecht und Gewährleistung

 

Deziro ist nicht verantwortlich für das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden mit dem durch Deziro vermittelten Affiliate Shop. Die Gewährleistungsansprüche sowie das Widerrufs- oder Rückgaberecht richten sich nach dem Vertrag zwischen dem Kunden und dem jeweiligem Affiliate Shop. Deziro trägt insbesondere keine Gewähr für die Mangelfreiheit der vermittelten Ware sowie dafür, dass die im Onlinekatalog auf www.deziro.de angebotene Ware tatsächlich beim Affiliate Shop verfügbar ist.

 

 

§ 6 Haftung

 

a) Allgemeiner Haftungsausschluss

Deziro sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Im Falle leichter und grober Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer  Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

 

b) Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

c) Datensicherheit

Sämtliche Daten auf www.deziro.de bzw. von Deziro bereitgehaltenen Daten werden durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und Verbreitung gesichert. Deziro übernimmt jedoch keine Haftung für die Zerstörung und Beschädigung von Daten, insbesondere nicht für den Erhalt der eingestellten Inhalte.

 

d) Freistellung

Der Kunde verpflichtet sich, Deziro auf Aufforderung von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung des Kunden beruhen. Der Kunde unterstützt den Webseitenbetreiber bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Kunde ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der dem Webseitenbetreiber durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.

 

e) Dritte

Deziro ist nicht für Leistungen und Dienste Dritter, die sich außerhalb seines Einflussbereiches befinden, insbesondere die Affiliate Shops betreffend, verantwortlich.

§ 9 Datenschutzbestimmungen

Deziro weist darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß den Datenschutzbestimmungen, insbesondere denen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie des Rundfunkstaatsvertrags (RStV), von Deziro zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Geschäftssitz Deziro vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

 

- April 2011 –